AfD-Verbot wäre hysterischer Aktionismus. Wollen wir die Wähler wegsperren?
In Berlin und Köln versammelten sich heute erneut Tausende Menschen, um gegen Rechtsextremismus und die Alternative für Deutschland (AfD) zu protestieren. Die Demonstranten forderten auf Plakaten vielfach ein Verbot der Partei. In diesem Kontext äußerte sich der Kolumnist Henryk M….
Politik in Deutschland
Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie, in der politische Entscheidungen durch eine Vielzahl von Institutionen getroffen werden. Die Bundesrepublik besteht aus 16 Bundesländern und wird von einer Regierung geführt, die aus der Bundeskanzlerin oder dem Bundeskanzler und dem Bundeskabinett besteht. Die…
Eine Grünen-Kanzlerin ohne Führungserfahrung und politische Expertise
Was wird da auf uns zukommen, wenn bei den Wahlen im September wirklich die Grünen die Kanzlerin mit Annalena Baerbock stellen und Deutschland von einer Frau geführt werden sollte, die über keinerlei politische Führung und Erfahrung in der Regierungsarbeit verfügt?…
Neuverschuldung in Höhe von 96 Milliarden Euro im Jahr 2021
Die Schuldenbremse soll ein letztes Mal im Jahr 2021 ausgesetzt werden. Der Etat für die Neuverschuldung stößt aber nicht überall auf Zuspruch. Die AfD widerspricht – der Haushaltsplan sei „verfassungswidrig“. 2014 wurde erstmals ein Haushalt ohne neue Schulden geschafft –…
Verfassungsschutz stuft Höckes „Flügel“ der AfD als rechtsextremistisch ein
Der rechtsnationale Flügel der AfD wurde im Januar 2019 vom Verfassungsschutz zum Verdachtsfall erklärt. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, gab nun die Einschätzung bekannt, dass sich die Gruppe zunehmend radikalisiert und gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung…
Wie lange noch? Die Deutschen verarmen immer mehr!
Was muss noch alles passieren, damit die verantwortlichen Politiker endlich kapieren, dass es der deutschen Bevölkerung wirtschaftlich Jahr für Jahr schlechter geht und im Gegenzug Deutschland überall hin Geld verteilt und sich weiter als Retter von Flüchtlingen, Asylanten, politisch Verfolgten…
Wahl-Schock in Thüringen: „Haben die Schnauze voll…“
Ein kräftiger Schock für die politische Mitte in Deutschland. Offenbar haben die Bürger im Osten die Schnauze voll, und zeigen es deutlich: Die SPD versinkt in der Bedeutungslosigkeit, die CDU wird hart abgestraft und die nur die AFD und die…
Rechtsextremismus in Deutschland: Eine Frage der Verantwortung
Wer oder was ist verantwortlich dafür, dass in Deutschland rechte Gewalt wieder aufflammt und sich Extremisten auf diese Weise Gehör verschaffen wollen? Auf jeden Fall trägt die Politik in Deutschland oder einzelne politische Entscheidungen eine Mitschuld an dieser Entwicklung, so…
Immer neue Probleme: Viele Millionäre fliehen aus Deutschland
Mit Aussitzen und Schönreden ist nichts getan, deshalb ergreifen tausende von Millionären die Initiative und verlassen Deutschland, um im Ausland ein angenehmeres Leben zu führen. Dort, wo sie nicht jeden Tag mit der Unfähigkeit und Uneinigkeit der deutschen Regierung konfrontiert…
Deutsche Mastbetriebe kastrieren Ferkel ohne Narkose
Die Lobbyisten der Fleischindustrie haben so viel Einfluss, dass bereits 5 Landwirtschaftsminister vergeblich die Praxis der Kastration ohne Narkose zu stoppen versuchten. Ohne Erfolg. Das ist ein Skandal sondersgleichen und zeigt, dass Deutschlands Politiker Marionetten sind und oft wenig…