Am Samstag vergangener Woche hatte sich die SPD-Spitze in der Abgeschiedenheit versammelt, um die Kabinettsklausur in Meseberg vorzubereiten. Alle Minister und auch die designierte Parteichefin Andrea Nahles waren geladen; doch die Richtung gab Vizekanzler Olaf Scholz vor. Nach dem Regierungsdurcheinander der vergangenen Wochen, den wirren Debatten um Islam und Hartz IV, müsse sich die SPD unbedingt als der seriösere Teil der Regierung profilieren: Ruhig bleiben, Nerven bewahren, sachlich arbeiten, mahnte Scholz und befand: »Lasst uns nicht über jedes Stöckchen springen.«
Stattdessen sorgte Scholz höchstpersönlich dafür, auf dem Kabinettsgipfel dieser Woche gute Laune zu verbreiten. Lange plauschte er mit CSU-Chef Horst Seehofer über vergangene Zeiten und die gemeinsamen Schlachten im Bundesrat. Bis in den frühen Morgen saß er beim Rotwein mit Angela Merkel zusammen. Demonstrativ duzte er sich mit seinem Kabinettskollegen Peter Altmaier (CDU). »Teambuilding gelungen, der Rest kommt jetzt«, sagte er zum Abschluss des Treffens und stellte damit klar: Er versteht es, noch nüchterner zu formulieren als die notorisch nüchterne Kanzlerin.
Spätestens seit dem Meseberg-Treffen dieser Woche steht fest, dass sich Scholz nicht mit dem Posten des Finanzministers in der Großen Koalition zufriedengeben will. Der Sozialdemokrat hat größere Ziele. In spätestens vier Jahren will er das Kanzleramt erobern — und zwar mit jenem politischen Kurs, den er schon als Hamburger Bürgermeister gepflegt hatte: durch die Mitte.
So hatten es einst auch die Spitzengenossen Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück versucht — und waren kläglich gescheitert. Scholz aber ist zuversichtlich, dass es diesmal anders laufen könnte.
Merkel hat in ihrer letzten Amtszeit vor allem die Außenpolitik im Kopf und wird in vier Jahren nicht mehr antreten, so kalkuliert Scholz; und auch CSU-Chef Seehofer geht es nach seinem Machtverlust in Bayern darum, sich einen würdigen Abgang aus der Politik zu verschaffen. Die Unionsspitze amtsmüde und zerstritten — das gibt Scholz die Möglichkeit, sich als verlässliche Alternative zu präsentieren, als Politiker, der für solide Finanzen und gegen staatlichen Kontrollverlust steht. Als Merkel ohne Flüchtlingskrise, sozusagen.
Die Frage ist nur: Verfängt die Strategie auch bei jenen Wählern, die nach der Iangen Regierungsbildung tief enttäuscht sind von der etablierten Politik? Und, zweitens, kann Scholz bei seinem Angriff auf das Kanzleramt auch auf die Unterstützung der Parteibasis rechnen, bei der er kaum beliebter ist als die ungeliebte Große Koalition?
Bei den Wählern will Scholz mit dem Beharren auf der schwarzen Null punkten.
Vor ein paar Wochen steht der neue Vizekanzler vor dem Konrad-Adenauer-Haus in Berlin, es ist kurz nach acht an einem Morgen Anfang Januar. Auf dem mühsamen Weg zur Großen Koalition steht mal wieder eine Sondierungsrunde an, nach und nach trudeln die Unterhänd1er von Union und SPD ein. Auch Olaf Scholz. Bloß kommt der in anderem Aufzug als gewohnt.
Statt in Anzug und Krawatte erscheint der Sozialdemokrat in Sportklamotten: schwarze Jogginghose, türkisfarbenes Oberteil, Laufschuhe. Der SPD-Vize hat wohl das Bedürfnis, sich angesichts stundenlanger Verhandlungen ein bisschen Bewegung zu verschaffen. Und er ist offenbar daran interessiert, dass die vor der CDU-Zentrale lungernden Medienvertreter das mitbekommen. Seht her, ich bin fit, so lautet das erwünschte Signal — anders übrigens als manch anderer Sozialdemokrat. Einen Sigmar Gabriel im Sportdress hat man in Berlin noch nicht erlebt.
Mit seinem Vorgänger als Vizekanzler verbindet Scholz zwar die Überzeugung, ein besserer Politiker zu sein als so ziemlich alle anderen, vor allem als die eigenen Parteifreunde. Davon abgesehen präsentiert sich Scholz in so ziemlich allen Belangen als perfekter Anti-Gabriel.
Wo der einstige SPD-Chef seine Umgebung unablässig mit neuen Gedanken, Thesenpapieren und Mail-Botschaften überschwemmte, fragt Scholz lieber noch dreimal nach, bevor er sich mit einem Vorstoß vorwagt. Gabriel polterte gern, vor allem intern, wenn Parteifreunde ihm zu langsam dachten. Bei Scholz dagegen verraten allenfalls seine Mundwinkel, dass er einen Vortrag gerade als reichlich überflüssig empfunden hat. So empfiehlt sich Scholz in der SPD als kopfgesteuertes Gegenbild zur gescheiterten Ideenmaschine Gabriel: verlässlich und verbindlich statt sprunghaft und cholerisch.
Bei den Wählern wiederum will Scholz als solider Kassenwart punkten. Er verfügt über das mächtigste Finanzministerium seit der Wiedervereinigung, weil das Ressort nun auch Vizekanzleramt ist. Und er hat genau studiert, wie Wolfgang Schäuble seinerzeit mit seinem Beharren auf der schwarzen Null zeitweise zum populärsten Politiker der früheren Regierung geworden war. Nun will sich Scholz als Erbe des Amtsvorgängers beweisen.
Vor ein paar Tagen schickte er deshalb seinen obersten Haushälter Werner Gatzer zu dessen Staatssekretärskollegen in den Ressorts. Den erfahrenen Beamten, auf den schon sein Vorgänger Wolfgang Schäuble gesetzt hatte, holte Scholz von einem kurzen Abstecher in die Wirtschaft zurück. In der Kurzfassung lautete Gatzers Ansage ganz ähnlich wie früher: Trotz milliardenschwerer Überschüsse im Bundeshaushalt ist kein Geld da. Eine Einschätzung, die Scholz bei der Meseberg-Klausur fast wortgleich wiederholte.
Mehr als die 46 Milliarden Euro, die Union und SPD in dieser Legislaturperiode für den Abbau des Solidaritätszuschlags, die Erhöhung des Kindergelds oder die Förderung des sozialen Wohnungsbaus ausgeben wollen, sei nicht vorhanden, mahnte Scholz, zumal zahlreiche Belastungen noch nicht berücksichtigt seien. So ist der Bund gezwungen, im nächsten Jahr das steuerfreie Existenzminimum zu erhöhen. Bis 2021, dem Ende der Legislaturperiode, werde das rund zehn Milliarden Euro an Steuerausfällen nach sich ziehen.
Auch die Belastungen aus der laufenden Tarifrunde für den öffentlichen Dienst muss Scholz noch aufbringen. Jeder Prozentpunkt, den Bundesbeamte und Soldaten künftig mehr verdienen, schlägt für die Bundeskasse mit 300 Millionen Euro zu Buche, kalkulieren Scholz‘ Experten.
Im nächsten Jahr, so befürchtet er, laufe der Bund sogar Gefahr, gegen die Vorgaben der Schuldenbremse zu verstoßen. Sie erlaubt dem Finanzminister ein um konjunkturelle Mehreinnahmen bereinigtes Minus von höchstens 11,4 Milliarden Euro. Diese Größenordnung droht der Bundeshaushalt 2019 fast vollständig auszuschöpfen. Die schwarze Null erreicht Scholz nämlich im Wesentlichen nur deshalb, weil die gute Konjunktur zusätzliche Steuermilliarden in die Kasse spült. Diese Ein nahmen müssen aber bei der Berechnung der Neuverschuldung laut Schuldenbremse herausgerechnet werden. Je besser die Wirtschaft läuft, desto größer wird die Gefahr, dass Scholz die Vorgaben verfehlt.
Die Folge ist paradox: Trotz sprudelnder Steuereinnahmen könnte Olaf Scholz im kommenden Jahr gezwungen sein, im Etat zu kürzen. Ein Vorgehen, das vielen Kabinettskollegen genauso wenig einleuchten wird wie den eigenen Leuten. Schon in der vergangenen Legislaturperiode empfanden viele Genossen Schäubles Sparpolitik als Zumutung. Und nun soll sie unter einem SPD-Minister sogar noch verschärft werden?
Einer der gefährlichsten parteiinternen Kritiker meldete sich bereits in Meseberg zu Wort, der Genosse Reiner Hoffmann, Vorsitzender des DGB. Der Arbeitnehmervertreter lobte in seinem Vortrag wortreich viele Pläne der Großen Koalition, doch zugleich beklagte er den Scholz-Kurs der schwarzen Null. Es dürfe nicht sein, warnte er, dass deshalb wichtige öffentliche Investitionen unterblieben.
Der mächtige Gewerkschaftsboss ist nicht der einzige Kritiker des Finanzministers. Scholz‘ Problem ist, dass er aus Sicht vieler Sozialdemokraten für die alte Genossengarde steht, die mit ihrer Apparatschik-Mentalität die Partei erst in die verfahrene Situation gelenkt hat, in der sie seit geraumer Zeit steckt.
Das Regierungsgeschick des neuen Vizekanzlers wird geschätzt, aber ob sich mit dem Hamburger die SPD erneuern lässt, wird in weiten Teilen der Partei bezweifelt. Auch sein Mantra, sich über Solidität und Verlässlichkeit neues Vertrauen
beim Wähler zu erarbeiten, ist in der SPD umstritten. Manche Sozialdemokraten fragen sich, wie das zum eigentlichen Vorhaben passt, in der neuen Großen Koalition einen anderen Stil zu prägen und stärker auf Abgrenzung zur Union zu setzen. Er möchte sich nicht »an Gute-Laune-Pressekonferenzen in Meseberg gewöhnen«, schimpfte Juso-Chef Kevin Kühnert nach der Kabinettsklausur.
Erschwerend kommt hinzu, dass in der SPD das Langzeitgedächtnis in Sachen Scholz seit Jahren erstaunlich gut funktioniert. Seine Zeit als emotionsloser Generalsekretär unter Gerhard Schröder hängt ihm ebenso nach wie seine ewige Besserwisserei in inhaltlichen Fragen, seine regelmäßigen Liebäugeleien mit der Kanzlerkandidatur oder das G-20-Debakel, das er im vergangenen Sommer in der Hansestadt zu verantworten hatte.
Wie sehr der Führungsanspruch des Finanzministers in den eigenen Reihen in Zweifel gezogen wird, zeigte sich in der Hartz-IV-Debatte der vergangenen WoChen. Nachdem Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller für seine Fundamentalkritik an den Reformen der Schröder-Ära (»keine gesellschaftliche Akzeptanz«) viel Zuspruch aus der Partei bekommen hatte, versuchte Scholz, die Debatte mit einem Machtwort auszutreten.
Doch das brachte nur noch mehr Kritiker auf den Plan. Erst verlangte der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel, dass Hartz-IV-Bezieher künftig mehr Vermögen besitzen dürfen. Dann brachte auch Arbeitsminister Hubertus Heil mit unklaren Interview-Äußerungen in der »Zeit« eine Anhebung der Hartz-Gelder ins Gespräch. »Ich schaue mir das an, was wir bei den Grundsicherungssätzen tun können«, sagte er. Es schien, als könne sich Scholz nicht mal bei den eigenen Kabinettskollegen durchsetzen.
Noch kann der Finanzminister davon ausgehen, mit Andrea Nahles eine Parteivorsitzende zu bekommen, die ihm voll vertraut, jedenfalls ist das der Eindruck, den beide gern vermitteln. Sie kennen sich seit langer Zeit, in den SPD-Führungsgremien traten sie in den vergangenen Jahren oft als Tandem auf.
Doch ob ihr Verhältnis wirklich so stabil ist, wird sich spätestens dann erweisen, wenn es um die Frage geht, wer die SPD in den nächsten Wahlkampf führen soll. Derzeit gilt die Aufgabenteilung: Er kümmert sich um den Regierungsalltag, sie um die Erneuerung der Partei und die Wiederbelebung der Fraktion. So will das Duo die SPD wieder auf Augenhöhe mit der Union bringen, obwohl dabei bislang nur wenige Fortschritte zu vermelden sind. In fast allen Umfragen liegt die Scholz-Nahles-SPD wie festgefroren unter der 20 Prozent-Marke.
Die Kanzlerin sieht die Ambitionen des neuen starken Sozialdemokraten in ihrem Kabinett mit gemischten Gefühlen. Einerseits ist sie froh, mit Scholz einen Koalitionspartner zu haben, der ihr inhaltlich und im Politikstil sehr ähnlich ist. Andererseits ist sie Machtpolitikerin genug, dem sozialdemokratischen Rivalen das Geschäft zu erschweren, zum Beispiel mithilfe der eigenen Minister.
So schrieb Wirtschaftsressortchef Peter Altmaier kürzlich einen Brief an seinen Duzfreund und Kabinettskollegen Scholz, in dem er mehr Steuergeld für die Forschungsförderung in Unternehmen verlangte — wohl wissend, dass der Mittelstandsflügel der Sozialdemokraten das genauso sieht. Und auch Merkel selbst stellte klar, dass sie die Themen Haushalt und Finanzen nicht allein dem Koalitionspartner überlassen will.
Nachdem Scholz in Meseberg seinen Vortrag zur öffentlichen Kassenlage beendet hatte, meldete sich die Kanzlerin zu Wort. Wenn es bei den Gesprächen über den Haushalt mal Schwierigkeiten gebe, dann sollten die Kabinettsmitglieder das doch bitte auch der Regierungszentrale melden, regte Merkel an. Es sei wichtig, dass man im Kanzleramt im Bilde sei.
