Nach der Flutkatastrophe im vergangenen Sommer sollte man denken, dass Deutschland nun besser aufgestellt ist. Doch immer noch müssen deutsche Bürger ein bundeseinheitliches Katastrophenwarnsystem missen.
Die „WELT“ nannte das Ergebnis des bundesweiten Warntages im September 2020 die „eigentliche Katastrophe“. Zum Zivilschutz sollten die Systeme zur Warnung der Bevölkerung ausgiebig getestet werden – trotz monatelanger Vorbereitung klappte am Ende dann aber doch nichts. Dabei bekamen einige Bürger gar keine Warnung oder die Sirenen heulten nicht im richtigen Moment.
Dieses Desaster provozierte einen hektischen Aktivismus. Danach passiert aber nur noch wenig. Der geplante Warntag 2021 wurde kurzerhand abgesagt und bei der Flutkatastrophe im Sommer versagten die Systeme ebenfalls. So erreichten die Warnungen per App nur wenige Nutzer und die Einschätzungen der Meteorologen kamen zu spät.
Nach Vorgaben der Politik soll jetzt aufgerüstet werden – sowohl digital als auch analog. Doch es funktioniert weiterhin wenig. Sollte es jetzt eine Warnung vor einem Atomangriff geben, wären Radio und Sirenen die einzige Option.
Beim Ausbau der Zivilschutzsysteme wird das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) entscheidend sein. Zusätzlich soll die Bundesnetzagentur eingeschaltet werden, denn die Bundesregierung will nach der Flutkatastrophe ein digitales Warnsystem in den deutschen Mobilfunknetzen nachrüsten lassen. Diese Lösung mit dem Namen „Cell Broadcast“ soll ganz ohne Warn-Apps funktionieren und Engpässe in der digitalen Infrastruktur umgehen, die beim Warntag 2020 versagten. Anders als bei anderen Warn-Apps wird die „Cell Broadcast“-Lösung wie eine Art SMS funktionieren. So wird der Flaschenhals der Internetverbindung im Mobilfunknetz umgangen. Auf die vorherige Installation einer extra Applikation kann auf diese Weise verzichtet werden.
„DE-Alert“ und „Weckeffekt“ mit 101 Dezibel
Künftig sollen in solchen Situationen die Nachrichten per Online-Anbindung an die Mobilfunktürme verteilt werden. Bereits in den USA und europäischen Nachbarländern kam diese Technologie schon zum Einsatz. Die zuständige Bundesnetzagentur veröffentlichte Ende Februar die Spezifikationen zu dem System, das „DE-Alert“ getauft wurde. Auf Anfrage der „WELT“ teilte die Telekom mit, dass die Entwicklung der nötigen Software bereits begonnen hat. Zudem äußerte sich Vodafone: Das System sei seitens Vodafone einsatzbereit, lediglich auf die Mobilfunksender müsse die neue Software aufgespielt werden.
Laut BBK soll das DE-Alert-System am Warntag 2022 erstmals getestet werden. Doch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe betonte, dass es erst einmal eine Testphase sei: „In der Testphase ab dem bundesweiten Warntag 2022 ist noch kein vollständig optimierter Betrieb vorgesehen.“ Erst müsse die nötige Hardware bestellt und verbaut werden. Auf die Frage, wann das passieren soll, konnte das BBK nicht antworten.
Das neue Warnsystem ist Teil des „Modularen Warnsystems“ des Bundes. Dieses wird schon seit 2001 ausgebaut und funktioniert via Satelliten. So kann sichergestellt werden, dass Warnmeldungen der Behörde bei den Mobilfunkern ankommen.
Den analogen Maßnahmen, also die Sirenen, wurden in der Vergangenheit aber wenig Beachtung geschenkt. Sie erschienen in Zeiten der Apps als Überbleibsel des Kalten Krieges. Aus diesem Grund fehlt es vielerorts an Sirenen und deren technische Anbindungen ist nicht einheitlich.
Bei der Innenministerkonferenz möchten Experten die Warnsignale normen, damit jedes Signal auch in jedem Bundesland dieselbe Bedeutung hat. Darüber hinaus hat das BBK ein Förderprogramm für den Ausbau von Sirenen freigegeben – ca. 90 Millionen Euro sollen Kommunen bekommen, um die Heuler zu modernisieren. Die einzigen Bedingungen für die Fördermittel: Die Sirenen müssen laut genug sein, um einen „Weckeffekt“ zu gewährleisten – das heißt sie müssen mindestens 101 Dezibel schaffen. Sie sollen nach dem Aufwachen zum Blick aufs Smartphone oder Anschalten des Radios anregen.
Das Förderprogramm ist bis 2023 angedacht. Doch die Kommunen stoßen trotz des vielen Fördergeldes auf ein großes Problem: Sie müssen passende Standorte für die Sirenen finden. Bei direkten Anwohnern sind schon 101 Dezibel ohrenschmerzend laut.
