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Algerien rumort und geht für Neuwahlen auf die Straße

 

Hunderttausende demonstrieren gegen ihn, den Dauerpräsidenten Bouteflika, der Mann, der seit seinem Schlaganfall vor einigen Jahren nur noch eine Marionette ist, die von unbekannten Hintermännern gelenkt wird. Doch das Volk will dringend Neuwahlen, will sich dem Westen annähern und bessere Lebensbedingungen. Die Volkesseele kocht und Europa schaut besorgt nach Nordafrika, weil ihr algerischer Partner im Kampf gegen illegale Migration wegfallen könnte.

Im ganzen Land brodelt es: Der preisgekrönte algerische Schriftsteller Kamel Daoud ist eigentlich ein ruhiger Beobachter seines Landes. Doch auch ihm ist die Aufregung dieser Wochen anzuhören. »Ich habe noch nie so viele Menschen auf der Straße gesehen — sie kamen aus allen Schichten. Junge, Alte, Familien«, berichtet er am Telefon. »Die Älteren sagen mir, dass sie zuletzt 1962 so viele Menschen gesehen hätten — als Algeriens Unabhängigkeit gefeiert wurde.« Die Stimmung sei ausgelassen, die Algerier wirkten wie befreit. Daoud demonstriert seit dem 22. Februar jeden Freitag dagegen, dass Dauerpräsident Abdelaziz Bouteflika im Amt bleibt. »Die Mauer der Angst ist gefallen. Seit Jahren warte ich auf diesen Moment«, sagt Daoud. »Wir sind in einer Situation, wo noch nichts entschieden ist. Alles kann passieren. Das Regime könnte zusammenbrechen, wir könnten eine echte Demokratie aufbauen — oder es greift zu Gewalt.«

Woche für Woche werden die Proteste größer, für dieses Wochenende wurden wieder Großdemonstrationen erwartet. Am Freitag vergangener Woche demonstrierten bereits Hunderttausende, unter ihnen vor allem die Jungen. Doch auch Djamila Bouhired, eine zierliche 83-jährige Volksikone, die in den Fünfzigerjahren gegen die französische Besatzung kämpfte, schloss sich ihnen an. Die Algerier überraschen sich in diesen Tagen selbst. Mit solchen Massenprotesten hat kaum jemand gerechnet, am wenigsten wohl das algerische Regime. Zwar kam es schon oft zu Protesten wegen hoher Preise, doch die konnten immer wieder eingefangen werden. Nun aber sind plötzlich Bilder zu sehen, die an den Arabischen Frühling vor acht Jahren erinnern — und damit verbinden sich auch Ängste. Auf einmal taumelt das größte afrikanische Land, ein vermeintlicher Stabilitätsanker zwischen Mittelmeer und Sahelzone. Kein Tag vergeht mehr ohne Proteste, an allen Ecken brodelt es. Intellektuelle, Künstler und Unternehmer haben sich dem Aufstand angeschlossen, selbst Führungsmitglieder der regierenden Partei Nationale Befreiungsfront (FLN) desertieren. Und doch ist noch nicht ausgemacht, wie die Geschichte endet.

Der Mann, an dessen erneuter Kandidatur für das Präsidentenamt sich die Proteste entzündeten, wird seit dem 24. Februar in einem Genfer Krankenhaus behandelt — rund 1100 Kilometer entfernt von seinem gesicherten Villenanwesen in Zeralda, einem Vorort von Algier. Sein Gesundheitszustand soll sich laut »Tribune de Geneve« weiter verschlechtert haben. Abdelaziz Bouteflika regiert Algerien formal seit 1999, doch tatsächlich führen längst andere im Hintergrund die Geschäfte. Der 82-Jährige ist seit einem Schlaganfall 2013 kaum noch handlungsfähig. Seine Stimme haben die Algerier zuletzt vor viereinhalb Jahren gehört: ein einziger, leiser Satz — »ich fühle mich viel besser« — in einer Fernsehübertragung. Und doch tritt »die Mumie«, wie ihn manche nennen, bei der Wahl am 18. April erneut an. Denn die Machtclique hinter ihm hat sich nicht rechtzeitig auf einen Nachfolger einigen können.

Diese erneute Kandidatur, die fünfte, war eine zu viel. Für viele Algerier kommt sie einer Beleidigung gleich: Wer sollte noch ernsthaft glauben, dass der alte, gebrochene Mann, der in einem Rollstuhl geschoben werden muss, tatsächlich die Geschäfte führt? Wer unterzeichnet die Dekrete, wer ernennt die Minister, die Behördenchefs, die Botschafter — all das, was vermeintlich nur der Präsident darf? Die Algerier wissen nicht, von wem sie wirklich regiert werden. Die Clique um den Präsidenten nennen sie nur »le pouvoir«, die Macht. Dazu zählen Bouteflikas jüngere Brüder Said und Nacer sowie der Generalstabschef Ahmed Gaid Salah und   der Geheimdienstchef Bachir Tartag. Sie kooperieren mit weiteren Machtcliquen in den Ministerien, im Sicherheitsapparat und in der Erdgas- und Erdölwirtschaft.

»Ich bin 20 Jahre alt, ich wurde 1999 geboren, und ich kenne niemand anders als Bouteflika«, sagt Salim, ein Student mit kurzen schwarzen Haaren und Dreitagebart, der nur seinen Vornamen nennen will. Um den Hals hat er sich eine Algerienflagge gebunden, es ist Dienstag, er nimmt an einer kleineren Studentendemonstration gegen die erneute Kandidatur des Präsidenten teil. Salim fordert: »Die ganze Familie Bouteflika muss die Macht abgeben, der Präsident, sein Bruder und ihr Umfeld — Ahmed Ouyahia und Ali Haddad.« Ouyahia ist der Premierminister, Haddad ein Oligarch.

Die Studentin Habiba, 21, hat sich ebenfalls eine Algerienflagge über die Schultern geworfen, auch sie fordert, dass der ganze »Präsidentenclan« abtreten soll. »Wir werden als Volk behandelt, als ob wir tot wären, ohne Rechte, ohne Stimme«, sagt sie. »Alle sagen uns, dass wir studieren sollen, um einen guten Job zu finden und unseren Lebensunterhalt zu verdienen — und am Ende gibt es nichts. Wir strengen uns an, wir opfern uns auf, und am Ende sind wir arbeitslos oder finden nur einen Job, für den wir völlig überqualifiziert sind mit unserem Diplom. «

Was sich gerade in Algerien abspielt, ist auch das Ergebnis eines demografischen Umbruchs: Mehr als die Hälfte der 42 Millionen Algerier ist unter 30 Jahren. Jedes Jahr drängen Tausende auf den Arbeitsmarkt, doch so dynamisch ist die Wirtschaft nicht — die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei über 25 Prozent. Algier gelang es lange, sich Ruhe zu erkaufen, durch Subventionen auf Lebensmittel oder Gehaltserhöhungen im öffentlichen Dienst. Die Algerier schienen traumatisiert vom »Schwarzen Jahrzehnt«, dem Bürgerkrieg in den Neunzigerjahren, in dem bis zu 200.000 Menschen starben. Der Arabische Frühling, der 2010 das Nachbarland Tunesien erfasste, zog an Algerien fast spurlos vorbei. Doch seitdem der Ölpreis niedrig ist, geht die alte Rechnung nicht mehr auf.

Trotzdem versucht Algier es bisher mit den alten Methoden. Mit scheinbar großzügigen Zugeständnissen soll das Volk wieder einmal besänftigt werden. In der 19-Uhr-Sendung am Sonntagabend verlas die Nachrichtensprecherin Nadia Madassi im öffentlich-rechtlichen Sender Canal Algérie einen Brief Bouteflikas, in dem er auf die Forderungen der Demonstranten einzugehen schien. So versprach er, im Falle seiner Wiederwahl baldige Neuwahlen anzusetzen, bei denen er nicht mehr antreten werde, mehr soziale Gerechtigkeit, besonders für die Jungen, sowie eine »nationale Konferenz«, die eine neue Verfassung entwickeln soll. Nur glaubt ihm das keiner mehr.

Die Nachrichtensprecherin Madassi, die den Brief in der Sendung vorzutragen hatte, kündigte am nächsten Tag. »Das war einfach der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte«, sagt ihr Kollege Abdelmajid Benkaci am Telefon. Madassi habe sofortigen Urlaub eingereicht, sie werde danach in die Nachrichtenredaktion zurückkehren, allerdings nicht mehr als Sprecherin. »Wir wollen unsere Arbeit machen können. Unsere Aufgabe ist es, das algerische Volk darüber zu informieren, was passiert — ohne Zensur«, sagt Benkaci. Wie kann es in Algerien weitergehen? »Sie haben keinen Plan B. Sie spielen auf Zeit«, sagt Isabelle Werenfels über das algerische Regime. Sie ist Algerienexpertin bei der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. »Das algerische System besteht aus verschiedenen miteinander konkurrierenden klientelistischen Netzwerken, die alle ihre Interessen haben«, sagt sie. »Es scheint, dass sich manche der anderen Netzwerke vom Bouteflika-Netzwerk absetzen. Auch wenn Bouteflika nicht erneut Präsident werden sollte, bedeutet das nicht unbedingt einen Systemwandel. Das ist ein unglaublich schwer zu reformierendes Gebilde.«

Hinzu kommt, dass die Opposition des Landes unter Bouteflika schwach gehalten wurde und zutiefst gespalten ist. Es sagt viel über ihren Zustand aus, dass ein schillernder Geschäftsmann namens Rachid Nekkaz als vielversprechendster Herausforderer Bouteflikas gilt, obwohl er nicht einmal die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt, um kandidieren zu dürfen. So hat er unter anderem die vergangenen zehn Jahre nicht wie vorgeschrieben ausschließlich in Algerien gelebt. Nekkaz hat deshalb zu einem absurden Trick gegriffen und einen Cousin gleichen Namens für. die Wahl registrieren lassen. Algeriens Intellektuellen gilt Nekkaz als Clown, doch in den sozialen Medien findet er großen Widerhall. Für die Wahl sei eine starke Boykottfront zu erwarten, sagt Werenfels: »Es wird kaum möglich sein, unter diesen Umständen Wahlen abzuhalten, ohne dass es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen kommt.«

In Frankreich, der Ex-Kolonialmacht, entwerfen die Rechtspopulisten schon Szenarien einer »Destabilisierung« Algeriens und einer »nie da gewesenen Migrationsschwemme«. Die Expertin Werenfels glaubt nicht daran: »Mein Eindruck ist, dass die Algerier die Liebe zu ihrem Land, den Stolz auf ihr Land gerade wiederentdecken — da scheinen mir solche Szenarien wenig wahrscheinlich.« Die europäischen Regierungen geben sich angesichts der jüngsten Entwicklungen bislang wortkarg, mit gutem Grund: Algerien ist ein stolzes Land — auch wegen der grausamen Kolonialvergangenheit kann jede ausländische Einmischung schnell nach hinten losgehen. Doch hinter den Kulissen verfolgt man in Paris und Berlin nervös die jüngsten Entwicklungen: Algerien ist ein wichtiger Partner im  Kampf gegen den Terrorismus: Es teilt Iange Grenzen mit Mali und Niger, wo deutsche und französische Soldaten stationiert sind, ebenso wie mit Libyen. Ein anhaltendes Chaos in Algerien würde sich auch auf diese Länder auswirken. Der Schriftsteller Kamel Daoud möchte nicht an solche Horrorszenarien glauben. »Wie viele Algerier bin ich wachsam. Wir werden aufpassen, dass wir vom Regime nicht in Gewalt hineingezogen werden und dass die Islamisten, die bisher nicht zu sehen sind, unsere Bewegung nicht kapern — und dass wir nicht auf halbe Lösungen hereinfallen, wie sie jetzt angeboten werden.« Trotz aller Skepsis überwiegt für ihn die Hoffnung. »Das Regime hält nicht mehr das Heft des Handelns in der Hand. Das Momentum haben die Menschen auf der Straße.«

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