Ihre Aussagen machen fassungslos und treiben einen festen Keil zwischen das politische und soziale Miteinander in Deutschland. Kaum ist Nancy Faeser als Innenministerin aktiv, beginnt sie im Kontext der Zuwanderungs-Parolen von Annalena Baerbock ihren eigenen aber umstrittenen Asylplan vorzustellen. Anstatt die von Merkel 2015 inszenierte unkontrollierte Zuwanderung zu reglementieren und endlich der Mehrheit des deutschen Volkes zu entsprechen, will sie das Land weiter kaputtmachen, indem sie eine „Koalition der aufnahmebereiten Mitgliedsstaaten“ gründen will.
„Um Gottes Willen“, denken jetzt Millionen deutscher Bürger und Bürgerinnen, wenn sie die neuesten Meldungen aus dem Hause der SPD vernehmen. Nancy Faeser, von der die meisten von uns vorher nie etwas gehört haben, nutzt ihre Position als Innenministerin, um viele weitere Flüchtlinge aufzunehmen, obwohl Deutschland am Rande der Belastbarkeit angekommen ist. Ausbaden müssen diese katastrophale Entwicklung nicht die Reichen oder Vermögenden, sondern die, die wenig verdienen oder keine Lobby haben, wie Rentner, Arbeitslose oder Kranke. Sie alle bekommen weniger von allem, was der Sozialstaat zu geben hat. Dafür bekommen diese Anteile diejenigen, die neu ins Land kommen. Eine Katastrophe und eine Rücksichtslosigkeit, die ihresgleichen sucht. Von klaren „Stopp-Signalen“ ist zum Beispiel von der CDU zu hören, die jetzt nötig wären, aber keine Politik der „offenen Arme“ mehr. Die meisten, die jetzt zu uns strömen, sind Wirtschafts-Flüchtlinge, die allenfalls vorgeben politisch verfolgt zu sein, oder unter Kriegen zu leiden. Der bisher bekannte Migrations-Tourismus geht zulasten der deutschen Bevölkerung und wird von den meisten hier im Land abgelehnt. Kein Wunder, dass Tausende aus der SPD austreten oder dieser Partei den Rücken kehren. Sie alle merken jetzt, dass es ein Fehler war, kritiklos das „falsche Kreuchen auf dem Wahlzettel“ gemacht zu haben.
22.000 Stammwähler haben im letzten Jahr der SPD den Rücken gekehrt und ihre Mitgliedschaft gekündigt. Auch ein Olaf Scholz als Bundeskanzler konnte das nicht aufhalten. Oder sollte man sagen, wegen Olaf Scholz haben viele Reißaus genommen? Auf jeden Fall wussten viele von ihnen vielleicht, was mit der Ampel-Regierung jetzt auf uns zukommt. Diese stehe, laut Faeser, „für einen neuen Geist“ in der Flüchtlingsfrage. Das Ziel dabei: mehr reguläre Migranten. Keine Fachkräfte, die dringend gebraucht werden, sondern größtenteils ungebildete und nur auf wirtschaftliche Vorteile bedachte Personen, die erst die jüngeren Männer zu uns schicken, um danach die Familie nachzuholen. Dass die Krankenkassen Milliardendefizite haben, dass die Rentenkassen leer sind und das Rentenniveau sinkt, dass deutsche Rentner:innen immer schlechter leben, weil nicht genug Geld da ist, wird beharrlich ignoriert. Mit abstrusen Ideen will Faeser nun andere europäische Staaten zwingen, den Zuwanderungs-Wahn zu unterstützen, oder eine Ausgleichszahlung zu leisten, wenn sie keine Migranten aufnehmen. Der EVP-Abgeordnete Christian Doleschal bringt es auf den Punkt: „Das wird Europa auf Dauer zerstören.“
Nicht nur dass die deutsche Kultur, dass unsere Unabhängigkeit und unsere persönlichen Freiheiten eingemauert werden, auch die Multi-Kulti-Gesellschaft zerstört immer mehr eine Identifikation mit dem eigenen Land. Diese unbequemen Wahrheiten sprechen viele nur hinter vorgehaltener Hand aus, dennoch glimmt die Glut der Empörung innerhalb der Bevölkerung. Wenn man liest, dass 2021 in Deutschland 191.000 Asylanträge gestellt wurden, plus ungezählte illegale Einreisen, dann weiß man, wo wir stehen und dass die Ängste und Sorgen berechtigt sind. Davon wollen allerdings Faeser, Baerbock und Linke nichts wissen.
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Ja, das ist alles richtig, nur…..der Regierungsauftrag bei der Wahl ging eindeutig an rot/grün und die haben mit ihren Vorhaben, die Flüchtlingspolitik betreffend, nicht hinter dem Berg gehalten. Die Menschen hätten somit wissen müssen, was auf uns alle zukommt. Und…mal ganz ehrlich: in der Vergangenheit ist auch nicht alles gut gelaufen. Es wurden massenhaft Asylbewerber, deren Asylgesuch letztinstanzlich abglehnt wurde, im Land belassen. Flüchtlingshelfer, Petitionen, Härtefallregelungen, Landtagsabgeordnete, Landräte und Bürgermeister waren hier sehr erfolgreich. Selbst jetzt sind noch viele aus sicheren Herkunftsländern, wie die Länder vom Balkan, die ohnehin einen erleichterten Zugang zum Arbeitsmarkt haben, hier in Deutschland und werden nicht abgeschoben. Beste Beispiele: Mutter mit 5 Kindern aus dem Kosovo in Hamburg und Mutter mit 5 Kindern in Haan, beide werden auf Dauer nicht in der Lage sein, den eigenen Unterhalt, geschweige denn den der Kinder, zu erbringen und leben von öffentlichen Geldern. Aber die Schulen der Kinder starteten Petitionen, schalteten die Presse ein und erhoben ein großes Geschrei, als die Abschiebungen im Raum standen. Für beide sind Härtefallanträge anhängig und ich bin sicher, die werden positiv beschieden. Oder im letzten Jahr die tschetschenische Mutter mit 2 Kindern, die es nach Jahren nicht geschafft hat aus dem Sozialbezug. Sie ist vor einem prügelnden Mann aus Tschetschenien geflohen, hat hier natürlich kein Asyl bekommen und ist immer noch da. Es gibt sehr viele Beispiele dieser Art, die Menschen werden dazu angehalten, eine Pflegehelferausbildung (zur Ausbildung zur Pflegefachkraft reicht die Vorbildung meist nicht aus) zu beginnen und dadurch ein Bleiberecht zu erhalten. Das hat man in den 90zigern schon mit deutschen Sozialhilfebeziehern versucht und feststellen müssen, dass nur einige wenige dabei geblieben sind, hier wird es nicht anders sein. Dass die Wirtschaft Arbeitskräfte benötigt, ist die eine Seite, hier würde ein Einwanderungsgesetz, das den Namen verdient, helfen. Dass aber scharenweise abgelehnte Asylbewerber, die oft über keine Schulbildung verfügen, meistens in Niedriglohn arbeiten, oft aufstocken müssen, hierbleiben können, wird zwei Dinge verursachen: es kommen immer mehr nach, denn es lohnt sich ja und….wenn diese Leute in Rente gehen, erhalten sie wieder öffentliche Gelder, weil ihre Rente nicht reichen wird. Von der Wohnungsnot, die bereits jetzt deutlich zu spüren ist, ganz zu schweigen. Wir werden uns darauf einstellen müssen, dass die Mehrheit der öffentlich geförderten Wohnungen an Menschen mit Migrationshintergrund vergeben werden. Und das alles, für Menschen, die gar nicht hier sein dürften!